In Nordrhein-Westfalen wollen mehrere Kommunen die Düsseldorfer WestLB wegen riskanter Währungswetten verklagen. Offenbar hat die Landesbank den Städten und Gemeinden in den vergangenen Jahren spekulative Wertpapieren verkauft, mit denen auf die Entwicklung des Wechselkurses zwischen Schweizer Franken und Euro gewettet wurde.
Wer sich durch unangemeldete Hausbesuche der GEZ-Gebührenbeauftragten belästig fühlt, braucht diese nicht einfach so hinzunehmen. Vielmehr kann man der GEZ und ihren Mitarbeitern ein Hausverbot erteilen, wie ein Urteil des Amtsgerichts Bremen bestätigt.
Seit Anfang 2011 haben die Mineralölkonzerne mit der Einführung neuer Kraftstoffsorten begonnen. Benzin mit 91, 95 und 98 Oktan kann jetzt bis zehn Prozent (statt zuvor max. fünf Prozent) Ethanol beigemischt werden – sofern das an der Zapfsäule durch entsprechende Hinweise kenntlich gemacht wird. Allerdings vertragen noch längst nicht alle Autos den höheren Ethanolanteil.
Zum ersten Mal in seiner Geschichte will der Bundesnachrichtendienst einigen ausgewählten Historikern Einblick in seine Akten gewähren - auch in die als "streng geheim" Klassifizierten. Kleines Manko: Die Wissenschaftler werden wohl nicht alles veröffentlichen dürfen, was sie darin spannendes finden. Vielmehr behält sich der BND hier aus Gründen des Geheimnisschutzes ein Veto-Recht vor.
In den meisten Städten beginnt die Räum- und Streupflicht morgens um 7 Uhr und endet abends zwischen 19 und 21 Uhr. Kommt innerhalb dieser Zeit ein Passant auf dem Bürgersteig vor dem Haus zu Schaden, weil nicht ausreichend geräumt bzw. gestreut war, kann die für die Räumung verantwortliche Person haftbar gemacht werden.
Noch bleibt man im Auto vom Internet weitgehend verschont - doch das soll sich bald ändern: Online-Dienste sollen auch im Armaturenbrett ihren Platz finde. Fahrer könnten dann schon bald Apps installieren, wie es Smartphone-Besitzer schon heute tun...
Eine Expertenjury der britischen "Financial Times" hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble zu Europas Finanzminister des Jahres gewählt. Schäuble habe in der Krise "beherzt" am wirtschaftlichen Aufschwung gearbeitet, schreibt das Blatt in der Begründung.
Die deutsche Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin hat die Schließung der Noa Bank angeordnet. Nach dem Insolvenzantrag ihrer Factoring-Tochter drohe der Bank die Überschuldung, hieß es zur Begründung. Für eine Rettung sei die Ethikbank mit ihren rd. 15.000 Kunden und einer Bilanzsumme von knapp 180 Millionen Euro nicht systemrelevant genug.
Anfang Juli sind wieder einige neue gesetzliche Regelungen in Kraft getreten, darunter auch die Vorschriften zum neuen pfändungsfreien P-Konto. Damit kann künftig jeder Schuldner von seiner Bank oder Sparkasse verlangen, dass sein Girokonto als P-Konto geführt wird. Dieses bietet einen automatischen Basispfändungsschutz für derzeit 985,15 Euro je Kalendermonat.
Lena Meyer-Landruthat den Eurovision Song Contest gewonnen – als zweiter deutscher Beitrag überhaupt erst in der Geschichte der deutschen Grand-Prix-Teilnahme. Der Geschichtsblog GeschichtsPuls erinnert in dem Zusammenhang an die erste Siegerin Nicole, die 1982 mit "Ein bißchen Frieden" den bis gestern einzigen deutschen Meilenstein setzen konnte...
