Köhler hat unterschrieben...
Nachdem Ursula von der Leyen inzwischen als Arbeitsministerin ihr... Wesen treibt, lag einige Monate das Thema "Kinderpornografie im Internet" brach.
Kaum zu glauben: Nach vier Jahren Zensurgeschwafel nun doch ein politischer Vorstoß zum Kampf gegen Kinderpornografie im Internet.
Die Böse neue Welt. Abgründe über Abgründe. Und ein Thema sticht wieder und wieder nicht nur ins Fleisch, sondern bis ins Mark eines jeden den es angeht: die Internetzensur.
Nachdem Internetzensur in Frankreich und Deutschland nun gescheitert ist versucht es die englische Politik mit etwas Neuem.
Da musste erst eine FDP kommen um die Zensurpläne einer Ursula von der Leyen zumindest vorerst zunichte zu machen.
Eigentlich sollte es eine Preview-Veranstaltung zur CeBit 2010 werden, auf der Ursula von der Leyen am gestrigen Montag sprach, doch
Bunt trieben es die Blüten der Politik und der Musikindustrie in den letzten Jahren. Da wurden gesetzte verabschiedet, die
Laut dem Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und FDP wird die Internetsperre erst 1 Jahr später umgesetzt. Bürgerrechtler würden das Gesetz am liebsten direkt abschaffen.
Allem Anschein nach versucht die FDP sich in allen Lägern der Protestwähler Stimmen zu verschaffen.