Der Bundestag soll nach dem bayerischen Volksentscheid zum Rauchverbot voraussichtlich im ersten Halbjahr 2011 über ein bundesweites, absolutes Rauchverbot in Gaststätten entscheiden. Ein entsprechender Gesetzentwurf für ein bundesweit einheitliches Rauchverbot soll in den nächsten Monaten ausgearbeitet und Anfang nächsten Jahres in das parlamentarische Verfahren eingebracht werden...
Warum das Rauchverbot in Bayern ein tolles Zeichen dafür ist, wie man im Freistaat mit der Demokratie um geht, zeigt sich sehr fein in diesem detaillierten Artikel.
Nicht mal unseren Grüß-August dürfen wir selber wählen. Alles, was wichtig ist, entscheiden in Deutschland Politiker. Das ist einer der Gründe für die hohe Staatsverschuldung.
Horst Köhler hält viele Reden, aber er hat nichts zu sagen.
Beherrschte zunächst der am irischen Volksentscheid gescheiterte Vertrag von Lissabon die Medien, schlug vergangenen Dienstag eine neue EU-Meldung ein wie eine Bombe: Die EU-Kommission möchte die - wenigstens unter Insidern wie Gärtnern und Bauern umstrittenen - Vorschriften zur Form von Gemüse aufheben. Betroffen von diesen Plänen seien Gurken, Auberginen, Lauch, Bohnen, Zwiebeln, Zucchini und einkommensschwache EU-Bürger.
