Bundespräsident Horst Köhler hegt Bedenken gegen das noch von der großen Koalition auf den Weg gebrachte Gesetz für Internetsperren gegen Kinderpornografie. Köhler habe die Regierung um ergänzende Informationen gebeten und wolle erst nach deren Auswertung entscheiden, ob er das Gesetz unterzeichnet, sagte sein Sprecher.
In Deutschland wurde die Internetzensur gottseidank abgewendet, doch in immer mehr Ländern weltweit werden die Datenströme kontrolliert oder sogar zensiert. Die Dokumentation "Netzsperren weltweit" von 3sat zeigt den aktuellen Stand der Lage. Doch zum Glück gibt es verschiedene Lösungen, wie Internetsperren wirksam umgangen werden können.
Bunt trieben es die Blüten der Politik und der Musikindustrie in den letzten Jahren. Da wurden gesetzte verabschiedet, die
"neues" blickt in die weite Welt des Netzes und zeigt, welche Länder bereits Sperrtechnologien einsetzen und dass selbst demokratische Staaten diese Technologien einsetzen.
Der Ersteller von "Du bist Terrorist" hat hier ein weiteres Video zum Thema Internetsperren erstellt und erklärt damit auf ironischer Basis ziemlich treffend, warum die Sperren nichts bringen und Kinderpornos damit nicht unterbunden werden können.
Auch macht er aufmerksam darauf, dass unsere Grundrechte immer weiter beschnitten werden. Sehenswert!
"RetteDeineFreiheit" ist eine Antwort auf die nicht nachvollziehbare Politik der Bundesregierung in Bezug auf die Internetsperren.
Entgegen allen Expertenmeinungen und der erfolgreichsten "Online-Petition" in der Geschichte von Deutschland mit 134.014 Mitzeichnern, wird in Deutschland ein grundgesetzwidriges und dazu noch vollkommen sinnloses Gesetz verabschiedet.
Rette Deine Freiheit - ähnlich wie "Du bist Terrorist" behandelt das Thema Internetsperren mit dem Zugpferd Kinderpornografie. Ein durch Privatspenden erstelltes Projekt von Alexander Lehmann.
Anders als geplant wird das umstrittene Gesetz gegen Kinderpornografie im Internet nicht am 1. August in Kraft treten. Grund: Das Gesetz soll vorsoglich von der EU-Kommission in Brüssel überprüft werden.
Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) stärkt Familienministerin von der Leyen (CDU) den Rücken. Bei den Internetsperren gehe es nicht um Zensur, sagte sie der Tageszeitung Die Welt, sondern darum, "strafbare Inhalte aus dem Netz zu entfernen". Immerhin habe die SPD der Union das Prinzip "Löschen vor Sperren" abgerungen. Vorrangig müsse sein, dass "der Dreck aus dem Netz" komme.
In Deutschland hat der Bundestag staatliche Internetsperren für Kinderporno-Seiten beschlossen. Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma wünscht sich nun auch die Zensur von Hasspropaganda...
