Diese Frage wird wohl im deutschen Gesundheitssystem zukünftig eine immer größere Rolle spielen. Wenn man diesen Zynismus nicht als ein Alarmsignal sieht bleibt die Frage was eines wäre. Denn dies kann über kurz oder lang jeden treffen wie der Artikel zeigt.
Endlich Mal erwachen die Journalisten von dem Traum “böse, böse Raucher und gute, gute Antirauchergesetze”.
Steuerzahler-Schreck Steinbrück schlägt wieder zu: Er missachtet ein Urteil des Verfassungsgerichts, die Bürger steuerlich zu entlasten.
Eigentlich ist alles ganz einfach: Der Staat hat viele Jahre lang zu hohe Steuern kassiert, das Bundesverfassungsgericht hat bestimmt, diese rechtswidrige Praxis zu ändern – und ein fairer Finanzminister müsste nur noch das betreffende Gesetz umformulieren...
Auch nach der kommenden Bundestagswahl im Jahr 2009 will Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) die große Koalition fortsetzen. Er wirbt für die weitere Zusammenarbeit von CDU/CSU und SPD und sieht denkbare Dreier-Koalitionen skeptisch.
„Ich habe Zweifel, dass Deutschland in seinem ausgeprägten Sicherheitsbedürfnis ein Experiment mit drei Koalitionspartnern in der Regierung schon jetzt verkraften würde.
Michael Müller, Partei- und Fraktionsvorsitzender der SPD von Berlin, will reinen Tisch in der Koalitionsfrage mit der Linken. In einem Interview mit der “Leipziger Volkszeitung” (Montag-Ausgabe) fordert er, dass die SPD bezüglich der Linken niemandem etwas vormacht. Die Sache sei längst geklärt.
Der SPD fehle es nur noch am notwendigen Selbstbewusstsein in der Koalitionsfrage mit der Linken.
Mit der Agenda 2010 von Gerhard Schröder wurde witzigerweise letztendlich von der SPD, der Arbeiterpartei, das Ende der Sozialen Marktwirtschaft eingeleitet. Da wundert es heute schon keinen mehr das Siemens Milliarden im Schmiergeldsumpf versenkt und nun Kosten einspart in der Konzern weltweit gut 17.000 Stellen einspart.
Die SPD kann ihren Mitgliederschwund nicht stoppen - Grund ist vor allem die Unzufriedenheit mit den Arbeitsmarktreformen. Erstmals in der Geschichte der BRD könnte die CDU bald mitgliederstärkste Partei werden.
Berlin (dpa) - SPD-Chef Kurt Beck hat erstmals seine Bereitschaft zu einem Verzicht auf die Kanzlerkandidatur signalisiert. Er werde sich mit seinem Stellvertreter Frank-Walter Steinmeier «in klarer und freundschaftlicher Weise» verständigen.
Mehrere jüngere SPD-Abgeordnete haben sich erstmals mit Vertretern der Partei Die Linke in Berlin getroffen. Dabei sei es darum gegangen, in Form eines «respektvollen Streitgesprächs» über Gegensätze und Gemeinsamkeiten zu diskutieren. ...
Unmittelbar vor dem Koalitionsausschuss liefern sich die Regierungspartner verbale Scharmützel. Pofalla lästert über die schlechten Werte der SPD, die geht mit Huber ins Gericht. Angesichts niedriger Umfragewerte für die Sozialdemokraten sprach ...
