Bi szum vergangenen Wochenende war Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in China auf Reise. Natürlich gibt es von dort einiges zu berichten, so setzt man sich auch in diesem Artikel mit der Frage auseinander, welche Bedeutung dieser Besuch, gerade auch für die Mehrheit in Deutschland, hatte und man ist nicht überrascht, dass es hier eher schlecht aussah.
Natürlich geht die Krise in der Eurozone auch in 2012 unbegrenzt weiter und dies dürfte vor allem die Finanzterroristen von New York über London bis Frankfurt freuen. Denn auch weiterhin stellen sich die Politiker nicht schützend vor ihre Bürger was sie eigentlich tun sollten. Das beste Beispiel im Moment ist das Gerangel um die Finanztransaktionssteuer.
Der Fall oder besser gesagt die Affäre um Julian Assange den Begründer von Wikileaks, sagt sehr viel über das Jahr 2010 aus. Was man hier im Detail ableiten kann, zeigt einem dieser Artikel.
Über die Furcht der Offiziellen in China vor der Macht des Internet habe ich im Juni 2009 unter dem Titel "Die moderne Informationsgesellschaft in China - oder die Angst vor der Kraft des Internet" berichtet. Hier ging es u.a. darum, dass die Polizei in China nicht verstanden habe, wie das Internet Proteste der Bevölkerung unterstützen könne.
Sprachliche Traditionen und Beleidigungsprozesse
Auch wenn es öffentlich kaum bekannt ist: es gibt gravierende Unterschiede bei der Behandlung von mißliebigen Websites und Meinungsäußerungen durch die einzelnen Parteien.
Wenn es um die Themen Piratenpartei, Urheberrecht und Zensur geht, hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bisher nicht nennenswert geäußert. Im Interview mit StudiVZ/MeinVZ bezieht sie jetzt erstmals dazu Stellung.
Die Unbestimmtheit der Wörter und der vergebliche Versuch, politisch korrekt zu sein
Nach der geplanten Sperrung kinderpornographischer Seiten mahnt Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine Debatte über die Grenzen der Meinungsfreiheit im Internet an. "Mir geht es jetzt um den Kampf gegen die ungehinderte Verbreitung von Bildern vergewaltigter Kinder", sagte sie dem Hamburger Abendblatt.
Zur Frage von Diskussions- und Streitkultur in Deutschland
