Die Spitzen von Union und SPD haben in ihrer Koalitionsrunde erste Ergebnisse erzielt: Vom 1. Januar an steigt der Krankenkassenbeitrag auf 15,5 Prozent. Das kündigte der Unionsfraktionsvorsitzende Kauder an. Darüber hinaus habe man sich auf eine Erhöhung des Kindergeldes geeinigt.
Mit Gründung des neuen Verbandes wollen Musiker wie Robbie Williams, Kate Nash und Craig David mehr Kontrolle über ihre eigenen Songs zurückerlangen. Auch das Urheberrecht wollen sie nur noch zeitlich begrenzt an Plattenfirmen verbieten.
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Auch nach der kommenden Bundestagswahl im Jahr 2009 will Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) die große Koalition fortsetzen. Er wirbt für die weitere Zusammenarbeit von CDU/CSU und SPD und sieht denkbare Dreier-Koalitionen skeptisch.
„Ich habe Zweifel, dass Deutschland in seinem ausgeprägten Sicherheitsbedürfnis ein Experiment mit drei Koalitionspartnern in der Regierung schon jetzt verkraften würde.
In der großen Koalition gibt es wieder einmal Stoff für große Diskussionen. Grund ist die Verschärfung des Strafrechts nach der Sterbehilfe des ehemaligen Hamburger Justizsenators Roger Kusch.
Bosbach: Schlimmste Befürchtungen bestätigt
Die große Koalition plant für nächstes Jahr eine Erhöhung der Kinderfreibeträge und des Kindergelds. Der Beitrag für die Arbeitslosenversicherung soll ...
Was ist so sicher wie das Vorhandensein von Wetter und Verkehrsstaus? Richtig! Der Streit in der Koalition. Kaum wer ist so kreativ beim Finden von Streitthemen wie die österreichische Bundesregierung ;)
Schade, dass man hier seine Einträge nicht einfach updaten kann und sie somit erneut eingestellt sind. So gibt es unnötigen Datenmüll.
