Es hat sich wahrscheinlich jeder Internetnutzer schon einmal eine freie Software aus dem Internet herunter geladen. Das ist legal und auch gut so. Aber wie verhält sich dies beim Bereitstellen von Software?
Was war geschehen?
Finanzberater haften für Anlegerschaden, wenn sie eine Kapitalanlage wahrheitswidrig als absolut sicher und mit einer Traumrendite von mehr als 100 % im Jahr anpreisen. Weiterlesen »
Alle großen Videoportale wie youtube, sevenload oder myvideo bieten eine so genannte Embedding Funktion („Einbettungsfunktion“) an, die es jedem ermöglicht, die Videos auf eigenen Internetseiten wie z.B. Blogs einzubinden. Weiterlesen »
Unter BitTorrent versteht man ein kollaboratives Filesharing-Protokoll. Es ist seit langem umstritten, ob die Betreiber eines BitTorrent-Trackers rechtlich für Urheberrechtsverletzungen verantwortlich gemacht werden können, die durch die nicht-lizenzierte Bereitstellung der Dateien auf den einzelnen Rechnern begangen worden sind. In Deutschland hatte jüngst das OLG Düsseldorf bei der Frage der Haftung des Betreibers eines eDonkey-Servers im konkreten Fall keine rechtliche Verantwortlichkeit gesehen. Allerdings existieren in Deutschland zu dieser Frage auch anderslautende Urteile. Weiterlesen »
Aus dem umfangreichen Inhalt:
* Information und Recht – die Kernbegriffe
* Rechtsprobleme beim Erwerb von Domains
* Das Immaterialgüterrecht
* Online-Marketing: Werberechtliche Fragen
* Der Vertragsschluss mit Kunden
* Datenschutzrecht
* Haftung von Online-Diensten
* Die internationalen Aspekte des Internetrechts
* Internetstrafrecht
* GESETZESMATERIALIEN
* MUSTERVERTRÄGE
Nach einem Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg haftet der File-Hoster RapidShare als Mitstörer für Urheberrechtsverletzungen, die von Nutzern über den Dienst begangen wurden (Az.: 5 U 73/07). Zwar sei der Provider nicht verpflichtet, sämtliche eingestellten Inhalte auf Rechtsverstöße zu überwachen. Erlange der Dienst jedoch Kenntnis von derartigen Verletzungen, müsse er sie durch technisch mögliche und zumutbare Maßnahmen künftig so weit wie möglich verhindern. Das, was RapidShare dazu bislang unternommen hatte, sah das Gericht als unzureichend an.
Gegenstand der Untersuchung waren insbesondere Preis- und Leistungsänderungsvorbehalte, Haftungsregelungen sowie Kündigungsklauseln. In sämtlichen überprüften Verträgen wurden unzulässige Klauseln zum Nachteil der Verbraucher gefunden. In einem Fall wurden gar 23 bedenkliche Regelungen beanstandet.
Das Oberlandesgericht in Frankfurt am Main entschied am 01.07., dass der Inhaber eines Internetanschlusses mit WLAN nicht für Straftaten haftet, die unerlaubt von Dritten über den WLAN-Zugang begannen wurden. Der Betroffene wurde von der Musikindustrie verklagt, weil über seinen Anschluss diverse Musiktitel in Tauschbörsen angeboten wurden...
Serdar Akin hat türkische Wurzeln, ein beachtliches Strafregister und soll abgeschoben werden. Doch de facto ist Serdar in Berlin geboren. Wer übernimmt die Haftung für solche Lebensläufe?
"Sie werden hiermit aus der Bundesrepublik Deutschland ausgewiesen. Dies gilt auch für die übrigen Schengen-Staaten." Da stehen diese Worte, ordentlich getippt, wenige Zentimeter von jenem verflixtem Wort entfernt: "Ausweisung". Mit diesem amtlichen Schreiben vom 5.
"Endlich hat ein Oberlandesgericht der Haftung deutscher Provider für pornographische Angebote Dritter einen Riegel vorgeschoben." Mit diesen Worten hat der Mainzer Unternehmer Tobias Huch seine gerichtliche Niederlage bezüglich der Sperrung von Google kommentiert.
