Entgegen ihrer allgemeinen Position zum Thema Bürgerdemokratie haben die Parteien Die Linke und Grüne im Jenaer Stadtrat ein Bürgervotum bewußt mißachtet. Dessen Ergebnis zum Haushalt 2007 stand entgegen der jeweiligen Parteilinie. Trotz vorrangegangener Befürwortung der Bürgerbefragung verabschiedeten beide Parteien ihr von anfang an bevorzugtes Programm.
Obwohl das Bundesverwaltungsgericht schon vor Jahren festgestellt hat, dass Cannabismedizin dem Allgemeinwohl dient, tobt bis heute ein Kampf um die Legalisierung von Cannabis als Medikament.
Zwei Anträge von Linke und Bündnis 90/ Die Grünen sorgen nun dafür, dass sich betroffene Cannabispatienten im Gesundheitsausschuss des Bundestages äußern dürfen.
Kleine comichafte Bildchen von Gesichtern sollen in Internet-Foren und Chats Emotionen vermitteln. Inzwischen sind die bunten Smileys praktisch überall zu finden, wo es online menschelt. Die Urform der fröhlichen Bildchen sind drei Tastatur-Zeichen, die ein um 90 Grad gegen den Uhrzeigersinn gedrehtes Gesicht symbolisieren sollen: :-). Hierbei steht der Doppelpunkt für die Augen, der gerade Strich für die Nase und die Klammer für den lächelnden, nach "oben" gebogenen Mund.
Der "EU-Vertrag" (eigentlich richtig: Vertrag von Lissabon) wird z.Z. beschlossen. Ein, wie ich finde, sehr gutes Interview hat dazu der Europa-Abgeordnete der Österreichischern Grünen, Johannes Voggenhuber, gegenüber dem ORF-Radio Ö1 gegeben. Nachzuhören hier:
Was passieren kann und immer wieder passiert, wenn man sich für Toleranz und vernünfitge Lösungen in Migrationsfragen einsetzt, spüren Politiker ständig. Die Offentlichkeit bekommt diese massiven Angriffe meist nicht, oder nur am Rande mit. Ein erschreckendes Beispiel bietet dieser Fall eines Grün-Politikers, der es gewagt hatte sich für...
Was passieren kann und immer wieder passiert, wenn man sich für Toleranz und vernünfitge Lösungen in Migrationsfragen einsetzt, spüren Politiker ständig. Die Offentlichkeit bekommt diese massiven Angriffe meist nicht, oder nur am Rande mit. Ein erschreckendes Beispiel bietet dieser Fall eines Grün-Politikers, der es gewagt hatte sich für...
Am 24.02.2008 sind die Hamburger aufgerufen, eine neue Bürgerschaft zu wählen. Um die Entscheidung bei mehr als 900 Kandidaten aus 14 Parteien zu erleichtern, hat der DHV die Arbeit des Ersten Bürgermeisters Ole von Beust (CDU) und die Programme der aussichtsreichen Parteien genauer unter die Lupe genommen.
Die beste Wahl sind demnach die Grünen. Ganz ohne Bauchschmerzen kann der DHV sie aber nicht empfehlen. Zu groß scheint ihm das Risiko, dass die GAL ihre Ziele zugunsten einer Schwarz-Grünen Regierung über Bord wirft.
Schade, dass man hier seine Einträge nicht einfach updaten kann und sie somit erneut eingestellt sind. So gibt es unnötigen Datenmüll.
Die Grünen in Niedersachsen werben mit einer Katze, die wie Adolf Hitler aussieht – verbunden mit dem Aufruf zu mehr Zivilcourage. Die Idee haben die Parteistrategen offenbar aus dem Internet: Dort gibt es Foren, in denen Hunderte solcher Bilder ausgetauscht werden. Ein Blick in die "Kitler Community".
Im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes lassen sich in der Nizzaklasse 44 (medizinische Dienstleistungen) folgende Bild- oder Wort-/Bildmarken mit der Darstellung eines grünen Apfels (Viennaklasse 05.07.13) ermitteln.
